Der nächste Bundesparteitag der Piratenpartei findet in zwei Wochen in Heidenheim statt. Dieser Parteitag wird vor allem von der Neuwahl von Vorstand und Schiedsgerichten und der Anpassung der Partei-Satzung auf die neuen Bedürfnisse nach dem großen Wachstum 2009 geprägt sein. Ich erwarte, dass inhaltlich nur wenige programmatische Anträge behandelt werden. Für diesen Zweck wird es gegen Ende des Jahres wohl wieder einen weiteren rein programmatischen Parteitag geben.

Ich notiere hier mal meine Gedanken dazu, wen ich voraussichtlich wählen werde.

Allgemein

Entsprechend der Wähler-Selbstverpflichtung, die ja auch von mir selbst formuliert wurde, werde ich nur Kandidaten wählen, die jetzt schon im Wiki stehen. Neue Kandidaten haben keine Chance mehr. Eine Ausnahme würde ich höchstens noch machen, wenn sich weitere Kandidaten für Richter oder Ersatzrichter fürs Schiedsgericht finden, die ich persönlich als besonders gut für den Job geeignet sehe.  Die Auswahl an Kandidaten ist hier einfach noch zu dünn.

Vorsitzender und Stellvertreter

Ich glaube nicht, dass eine Person die Partei sowohl sehr gut nach außen vertreten als auch nach innen organisieren sollte. Ich möchte lieber ein Team von Vorsitzendem und stellvertretendem Vorsitzenden sehen, die sich diese Aufgaben entsprechend aufteilen.

Meine Sympathien für die Vertretung nach außen liegen bei Daniel Flachshaar (auch wenn ich den lieber als Chef-Organisator der Öffentlichkeitsarbeit behalten würde) und Christopher Lauer.

Meine Sympathien für die Vertretung nach innen liegen bei Roman Schmitt und Olaf Wegner.

Entsprechend werden diese vier Piraten bei den Wahlen zum Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden meine Stimme bekommen.

Sollte es im ersten Wahlgang noch kein Ergebnis geben und sich abzeichnen, dass ein von mir nicht so favorisierter Kandidat eventuell das Rennen macht, würde ich dann gegebenenfalls in weiteren Wahlkreisen durchaus auch für Sebastian Nerz und Matthias Pfützner stimmen.

Schatzmeister

Es gibt leider nur einen Kandidaten als Schatzmeister. Ich kann Rene nicht gut genug einschätzen, um zu sagen, ob er den Job als Schatzmeister gut machen wird oder nicht. Mein Eindruck von ihme ist bisher etwas zwiespältig. Insofern werde ich mich bei dieser Abstimmung enthalten.

Sollte sich spontan ein weiterer Kandidat zur Wahl als Schatzmeister stellen, bekommt Rene aber sicher meine Stimme, um die Spontankandidatur abzustrafen.

Generalsekretär

Ich finde es wichtig, dass wir jemanden explizit als Generalsekretär wählen. Die interne Verwaltung der Partei muss auf die aktuelle Größe ausgerichtet werden. Wir brauchen dazu auf Bundesebene jemanden, der in Zusammenarbeit mit den Verbandssekretären der Untergliederungen und dem Bundesschatzmeister und den Schatzmeistern der Untergliederungen eine gemeinsame Lösung erarbeitet, mit der alle leben können.

Ich habe da selbst einige Ideen, die ich nach dem Bundesparteitag veröffentlichen werde und bei deren Umsetzung ich gerne auch aktiv mithelfen möchte (falls das dann gewünscht wird).

Bernd Schlömer ist für mich kein guter Kandidat für diese Aufgabe. Als Schatzmeister hat er eben gerade zu wenig mit den anderen Schatzmeistern gesprochen, zu wenig über gemeinsame Regelungen kommuniziert und davor zurückgeschreckt, auch mal offen anzusprechen, wo es hakt und welche Untergliederungen warum nicht mitziehen wollen oder können. In einigen Antworten auf Formspring hat sich dann gezeigt, dass er auch im Amt als Generalsekretär nicht anders handeln wird.

Hier bekommt also Wilm Schumacher meine Stimme. Das, was er auf seiner Kandidaturseite schreibt, hat Hand und Fuß und entspricht philosophisch ziemlich genau dem, was ich mir auch denke.

Beisitzer

Es werden dann noch drei weitere Beisitzer gewählt. Hier stehen für mich natürlich die Personen auf der Liste, denen ich auch schon für Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden meine Stimme gegeben habe. Besonders Olaf, Roman oder Daniel würden sich hier anbieten.

Deuterium, Mirco, Marcel und Crackpille fallen aus. Die kann ich mir wirklich sehr schwer nur im Vorstand vorstellen.

Matthias Schrade ist so eine Sache. Er engagiert sich sehr für die Partei und hat auch immer gute Ideen und ist gut im organisieren, nur hat er für meinen Geschmack oftmals zu viel Energie und neigt dazu, alleine in eine Richtung los zu marschieren, ohne sich mit anderen abzusprechen. Deswegen möchte ich ihm ungern ein Amt in die Hand geben, wo es niemanden mehr über ihm gibt, der ihn notfalls bremsen kann 😉

Bei Markus und Antje bin ich mir sehr unsicher und ich muss mich zuerst noch etwas genauer mit ihnen auseinander setzen, um zu entscheiden, ob sie meine Stimme als Beisitzer erhalten könnten oder nicht.

Markus wirkt auf mich sehr sympathisch und seine Antworten auf Formspring-Fragen gefallen mir, ich muss mich aber noch etwas intensiver mit ihm auseinder setzen.

Antje habe ich bisher nur einmal auf einem Landesparteitag in Rheinland-Pfalz gesehen. Dort (und auf Twitter) wirkte sie auf mich sehr sympathisch, sie ist aber zumindest meiner Wahrnehmung nach innerhalb der Piraten Rheinland-Pfalz nicht wirklich aktiv gewesen. Ihre Erfahrung im Job als Professorin könnte im Bundesvorstand aber gut gebraucht werden. Ich warte also die Interviews ab, um zu entscheiden, ob sie meine Stimme bekommt oder nicht.

Schiedsgericht

Das Bundesschiedsgericht hatte im letzten Jahr sehr viel mehr zu tun als gut ist. Und ich habe den Eindruck, die aktuellen Richter haben ihre Aufgabe dabei zum Teil nicht ernst genug genommen. Es ist daher meiner Meinung nach wichtig, dass wir dieses Mal Richter bekommen, die dafür sorgen, dass das Schiedsgericht zügig, professionell, transparent und besonnen arbeiten kann.

Michael Ebner, Markus Gerstel und Claudia Schmidt waren gestern im Mumble bei der Vorstellung der Satzungsanträge zur Schiedsgerichtsordnung und haben alle die ganze Zeit über lauter vernünftige Sachen gesagt. Deswegen bekommen sie auf jeden Fall meine Stimme.

Klaus Peukert bekommt meine Stimme, weil er immer allem zustimmt, was ich sage 😉 Und Thomas Herzog entsprechend die Stimme als Ersatzrichter, weil er alles gut findet, was Klaus Peukert sagt 😉

Dann bin ich auch schon mit meiner Weisheit fast am Ende. So sehr ich Klaus Schimmelpfennig mag, glaube ich nicht, dass er in der Position als Richter im Schiedsgericht gut aufgehoben ist. Zu groß sind die Abneigungen gegen ihn (und zum Teil aus berechtigten Gründen) in Teilen der Partei. Das Gericht könnte so meiner Einschätzung nach nicht konstruktiv arbeiten.

Wer sonst noch meine Stimme als Richter bekommt, ist mir noch nicht klar, vielleicht Georg von Boroviczeny und Joachim Bokor.

Schlussstatement

Ich werde die noch anstehenden Interviews, Fragerunden und Online-Fragen natürlich weiterverfolgen. Es kann also sein, dass sich meine Meinung zu manchen Kandidaten also noch ändert, spätestens eine Woche vor dem Parteitag wird sie aber feststehen. Ich werde dann ggf. hier nochmal Updates posten.

Abgesehen davon gilt natürlich: Die Wahl ist geheim. Was ich wirklich wähle, weiß also nur ich 🙂